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Die Verantwortungen Japans:
Gipfeltreffen der G-20 und G-8 und APEC

Von Naoto Kan, Premierminister von Japan
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Zusätzlich zu den Verpflichtungen, beim Aufschwung der Weltwirtschaft zu helfen, plant Japan, in seiner Rolle als Vorsitz des Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperationsforums 2010 regionale Integration und integratives Wachstum in der Asien-Pazifik-Region zu fördern.

Wir leben in einer Zeit neuer Herausforderungen. Noch nie waren koordinierte internationale Maßnahmen so wichtig wie jetzt. Während sich die Welt dramatisch verändert, bieten die Gipfeltreffen der G-8 und G-29 in Kanada und die Versammlung der Führungskräfte des Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperationsforums (APEC-Forum) im November in Japan bedeutende Möglichkeiten. Die Verantwortungen Kanadas und Japans sind keinesfalls gering.

Die Weltwirtschaft hat die Talsohle durchschritten - aber trotzdem dürfen wir uns über die aktuellen Wirtschaftsbedingungen nicht in falscher Sicherheit wiegen. Die Arbeitslosigkeit ist in einigen Ländern nach wie vor hoch. Wir müssen ein integratives Wachstum erzielen, in dem die Menschen fühlen können, dass sich ihr tägliches Leben verbessert. Wenn ich Kanada besuchen werde - ein Land mit Naturreichtum und vielfältiger Kultur - freue ich mich auf ehrliche Diskussionen über die Zukunft der Weltwirtschaft mit Premierminister Stephen Harper und den anderen Regierungschefs.

Die Weltwirtschaft und die Rolle Asiens

Um zu gewährleisten, dass die Weltwirtschaft den Übergang zu einem starken, nachhaltigen und ausgewogenen Wachstum meistert, müssen wir alle unsere Bemühungen fortsetzen, bis der Aufschwung deutlich gefestigt ist. Darüber hinaus müssen wir besser verstehen, wie die von einzelnen Ländern angestrebten politischen Entscheidungen im Zusammenspiel die Weltwirtschaft beeinflussen.

Der Haushaltplan Japans für 2010 hat neue Programme begründet, die direkt auf die Unterstützung von Haushalten zielen wie zum Beispiel Kindergeld und ein praktisch kostenloser Besuch der Oberschule. Ich plane das Vorzeichnen eines Weges für mittel- und langfristige Haushaltskonsolidierung und werde die Zuteilung von Mitteln genauer prüfen, um Japans sozialwirtschaftliche Struktur zu ändern und neue Möglichkeiten für Wirtschaftswachstum zu suchen. Durch Realisieren einer starken Wirtschaft, starker öffentlicher Finanzen und starker sozialer Sicherheit werde ich die japanische Wirtschaft neu aufbauen und damit zum Aufschwung der Weltwirtschaft beitragen. Diese Nachricht werde ich den anderen Mitgliedsländern der G-8 und G-20 übermitteln. Dabei werde ich auch die Schwellenländer einladen, ihren Verantwortungen gerecht zu werden, denn nur in enger Zusammenarbeit können wir die Weltwirtschaft zurück auf den Pfad eines robusten Wachstums bringen.

Beim Gipfeltreffen in Pittsburgh im September 2009 haben wir den G-20-Gipfel als das führende Forum für internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit festgelegt. Japan betrachtet die G-20 als eine wichtige Gelegenheit für Industrie- und Schwellenländer, das Management der Weltwirtschaft zu besprechen. Auf dem Gipfeltreffen in Toronto wird weitere Arbeit vonnöten sein, um einen Aufschwung und nachhaltiges Wachstum zu erzielen, das Finanzregulierungssystem zu stärken und internationale Finanzinstitutionen zu reformieren.  Besonders wichtig ist dabei - wie auf dem G-20-Gipfel in Pittsburgh beschlossen - die fortgesetzte Implementierung des Grundsatzvertrages für starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum zwecks gegenseitiger Bewertung der Wirtschaftspolitik. Darüber hinaus müssen wir unsere globalen Bemühungen zum Bilden eines stärkeren und solideren Finanzaufsichts- und Regulierungssystems fortsetzen, was die Tatsache widerspiegelt, dass die Krise zum Teil durch mangelnde Kontrolle des Finanzsystems verursacht wurde, das wir selbst geschaffen haben.

Asien erholt sich schnell und widerstandsfähig von der Krise. Es treibt die Weltwirtschaft an mit seinem robusten Wachstum. Die Asien-Pazifik-Region fühlt zunehmend seine Präsenz als Zentrum des Weltwirtschaftswachstums, und Japan hat das Privileg, den Vorsitz der APEC 2010 zu übernehmen. Dieses Jahr bezeichnet einen Meilenstein für die APEC-Industrienationen, bei dem die Ziele von Bogor - freie und offene Handelsinvestitionen - erreicht werden. Als APEC-Vorsitz in diesem wichtigen Jahr beabsichtige ich daher, APEC für das 21. Jahrhundert neu zu formieren - unter dem Motto ‚Verändern und Handeln?.

Unter Japans Vorsitz wird APEC eine höhere regionale Integration fördern sowie mittel- und langfristige Wachstumsstrategien für die gesamte Region entwickeln. Diese Wachstumsstrategien müssen integratives Wachstum bringen und nicht nur einigen wenigen, sondern allen nutzen - und sie müssen für nachhaltiges Wachstum sorgen, mit Einbezug der Umwelt und der Energiegewinnung. Ich habe die Absicht, durch diese Maßnahmen gemeinsam mit anderen regionalen Bemühungen die Initiative für eine ostasiatische Gemeinschaft zu fördern.

Im November wird das Treffen der APEC-Staatsführer im Anschluss an den G-20-Gipfel in Seoul stattfinden. Ich unterstütze Korea - unseren wichtigen Nachbarn - als Gastgeber des G-20-Gipfeltreffens und verspreche meine weitgehende Kooperation für dessen Erfolg. Für Japan plane ich, die Synergie zwischen den G-20, G-8 und der APEC zu erweitern - durch Übermitteln der Stimmen und Erfahrungen der Asien-Pazifik-Region an die Welt auf den G-20- und G-8-Gipfeltreffen und der gleichzeitigen Verkündung der Mitteilungen der G-20 und G-8 an die APEC, in der Region eine gleichmäßige Entwicklung zu verfolgen.

Ansprechen von globalen Fragen

Beim Anstreben eines integrativen Wachstums dürfen wir Armut und andere globale Herausforderungen nicht vernachlässigen. Kinder in der ganzen Welt verdienen eine Gesellschaft, die den Schutz des Menschen verwirklicht - eine Gesellschaft, wo sie frei sind von Hunger, ansteckenden Krankheiten, Landminen oder Konflikten, eine Gesellschaft, wo sie Zugang haben zu sauberem Wasser und Grundschulausbildung, und wo ihre Menschenrechte respektiert werden.

Der Klimawandel ist eine weitere Herausforderung, die unsere Aufmerksamkeit verdient. Die Bedrohung durch Erderwärmung ist real, und in diesem Jahr wird die internationale Gemeinschaft einer Prüfung unterzogen, ob sie koordinierte Maßnahmen zum Verabschieden eines umfassenden neuen Vertrages ergreifen kann.  Japan hat sich das höchst ambitionierte mittelfristige Ziel gesetzt, bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 25 Prozent im Vergleich zu den Werten von 1990 zu reduzieren, und wird in internationalen Verhandlungen eine führende Rolle spielen. Darüber hinaus werden wir aktiv grüne Innovation fördern, indem wir uns Japans Umwelttechnologien zunutze machen.

Jeder von uns schuldet diese vielfältige, unersetzliche Erde der nächsten Generation. Als Vorsitzender der zehnten Konferenz der Parteien der Biodiversitätskonvention wird Japan ein globales Bestreben zum umfassenden Schutz der Biodiversität und nachhaltiger Nutzung biologischer Ressourcen anführen.

Die G-8 haben beim Lösen einer jeden dieser globalen Herausforderungen eine wesentliche Rolle gespielt. Die Bedeutung der G-8, der ein gemeinsamer Sinn für Grundwerte wie Freiheit und Demokratie zugrunde liegt, bleibt unverändert.

Die Führungsrolle von Premierminister Harper als Vorsitzender des G-8-Gipfeltreffens in Muskoka hat meine volle Unterstützung für seine Bemühung, die Entwicklung - besonders die Gesundheit von Mutter und Kind - als Schwerpunkt auf die Tagesordnung zu setzen. Mit nur noch fünf verbleibenden Jahren und einem geplanten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen im September ist dieses Jahr sehr wichtig für die Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis 2015. Die internationale Gemeinschaft muss ihren gemeinsamen Willen zeigen, diese Ziele zu erreichen, und als Gruppe von Hauptgebern haben die G-8 die Verantwortung, ein solches globales Bestreben zu leiten. Selbstverständlich müssen die G-8 auch das Problem der Friedensförderung ansprechen, um Frieden und Sicherheit als Voraussetzung für Weiterentwicklung zu garantieren.

Die internationale Gemeinschaft sieht sich dringenden politischen und sicherheitsrelevanten Problemen gegenüber, zum Beispiel mit Iran und Nordkorea. Vereint durch gemeinsame Grundwerte haben die G-8 eine gemeinsame Verantwortung für internationalen Frieden und Sicherheit. Ich meine, dass die Regierungschefs der G-8-Länder diese Probleme offen besprechen und der internationalen Gemeinschaft eine wirkungsvolle Nachricht über ihren Willen zu deren Lösung senden sollten.

Zusammenfassung

Die Welt durchläuft noch nie dagewesene Veränderungen, und kein Land kann die komplizierten globalen Probleme im Alleingang lösen. Auch kein einzelner Grundsatzvertrag kann das. Durch weitere Zusammenarbeit mit Ländern, die willens und fähig sind, ihre Verantwortungen wahrzunehmen, bin ich bereit, die Weltwirtschaft und andere globale Probleme durch die Grundsatzverträge der G-20, der G-8 und der APEC zu konfrontieren.

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